Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt

Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung

Information der Öffentlichkeit Information der Öffentlichkeit Information der Öffentlichkeit Quelle: WSA Rhein

Das Bundeswasserstraßeninfrastrukturprojekt Abladeoptimierung der Fahrrinnen am Mittelrhein ist ein Projekt, das aufgrund seiner Bedeutung in das Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetz (MgvG) vom 22. März 2020 aufgenommen wurde. Daraus ergibt sich, dass entweder ein Planfeststellungsbeschluss ergehen oder der Deutsche Bundestag ein Maßnahmengesetz beschließen wird.

Für jeden der drei Teilabschnitte (TA) - TA 1, „Oestrich“ und „Kemptener Fahrwasser“, TA 2, „Lorcher Werth“ und „Bacharacher Werth“ und TA 3, „Jungferngrund“ und „Geisenrücken“ - wird hierfür in weiteren Planungsschritten ein vorbereitendes Verfahren mit einem Anhörungsverfahren durchgeführt.

Vor diesen vorbereitenden Verfahren führt das Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt (WSA) Rhein als Träger des Vorhabens (TdV) für jeden Teilabschnitt gemäß Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) eine frühe Öffentlichkeitsbeteiligung durch. Die betroffene Öffentlichkeit ist über die Ziele des Projektes, die Mittel, die erforderlich sind, um das Projekt zu verwirklichen und die voraussichtlichen Auswirkungen des Projektes zu unterrichten. Es ist die Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung gegeben. Das Ergebnis der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung wird vor der Stellung des Antrags auf die Durchführung eines vorbereitenden Verfahrens mitgeteilt. Dies erfolgt über die Internetseite des TdV unter dem Link „Abladeoptimierung der Fahrrinnen am Mittelrhein". Auch in den anschließenden Verfahrensschritten wird die Öffentlichkeit entsprechend der jeweils dafür geltenden rechtlichen Vorgaben beteiligt.

Den mit der Konsultationsphase (Dezember 2017 bis Januar 2019) eingeschlagene Weg des aktiven Dialogs mit Gemeinden und Interessenvertretungen wollen wir, als TdV, auch während der weiteren Planungsphasen für die Abladeoptimierung der Fahrrinnen am Mittelrhein fortsetzen.

Wir haben mit der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung für den Teilabschnitt 2, „Lorcher Werth“ und „Bacharacher Werth“, Rhein-km 528,0 bis 547,5 begonnen. Für diesen Abschnitt konnte sich die betroffene Öffentlichkeit vom 01. bis 31. März 2021 über das Projekt informieren sowie Meinungen, Empfehlungen und Ideen äußern. Neben der Veröffentlichung der Dokumente für die Maßnahmenplanung im Internet fanden zahlreiche Informationsgespräche vor Ort und in digitaler Form statt. Betroffene konnten zudem ihre Fragen und Anmerkungen auf einer Beteiligungsplattform einbringen.

Äußerungen im Rahmen der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung ersetzen jedoch keine Einwendung beziehungsweise Stellungnahme im späteren vorbereitenden Verfahren.

Die frühe Öffentlichkeitsbeteiligung für den Teilabschnitt 3 findet voraussichtlich im 3. Quartal 2021 statt. Für den Teilabschnitt 1 planen wir die frühe Öffentlichkeitsbeteiligung im 1. Quartal 2022.