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Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung

Informationsgespräch am 16.03.2021 in Bacharach Informationsgespräch am 16.03.2021 in Bacharach Informationsgespräch am 16.03.2021 in Bacharach Quelle: WSA Rhein

Das Bundeswasserstraßeninfrastrukturprojekt „Abladeoptimierung der Fahrrinnen am Mittelrhein“ ist ein Projekt, das aufgrund seiner Bedeutung in das Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetz (MgvG) vom 22. März 2020 aufgenommen wurde. Daraus ergibt sich, dass entweder ein Planfeststellungsbeschluss ergehen oder der Deutsche Bundestag ein Maßnahmengesetz beschließen wird.

Für jeden der drei Teilabschnitte (TA) - TA 1, „Oestrich“ und „Kemptener Fahrwasser“, TA 2, „Lorcher Werth“ und „Bacharacher Werth“ und TA 3, „Jungferngrund“ und „Geisenrücken“ - wird hierfür in weiteren Planungsschritten ein vorbereitendes Verfahren mit einem Anhörungsverfahren durchgeführt.

Vor diesen vorbereitenden Verfahren führt das Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt (WSA) Rhein als Träger des Vorhabens (TdV) für jeden Teilabschnitt gemäß Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) eine frühe Öffentlichkeitsbeteiligung durch. Die betroffene Öffentlichkeit ist über die Ziele des Projektes, die Mittel, die erforderlich sind, um das Projekt zu verwirklichen und die voraussichtlichen Auswirkungen des Projektes zu unterrichten. Es ist die Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung zu geben. Das Ergebnis der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung wird vor der Stellung des Antrags auf die Durchführung eines vorbereitenden Verfahrens mitgeteilt. Dies erfolgt über die Internetseite des TdV unter dem Link „www.abladeoptimierung-mittelrhein.wsv.de". Auch in den anschließenden Verfahrensschritten wird die Öffentlichkeit entsprechend der jeweils dafür geltenden rechtlichen Vorgaben beteiligt.

Den mit der Konsultationsphase (Dezember 2017 bis Januar 2019) eingeschlagene Weg des aktiven Dialogs mit Gemeinden und Interessenvertretungen möchte der TdV auch während der weiteren Planungsphasen für die Abladeoptimierung der Fahrrinnen am Mittelrhein fortsetzen.

Die frühe Öffentlichkeitsbeteiligung für den Teilabschnitt 2, „Lorcher Werth“ und „Bacharacher Werth“, Rhein-km 528,0 bis 547,5 ist in der Zeit vom 01. bis 31. März 2021 durchgeführt worden. Hier wurde über das Projekt informiert sowie Meinungen, Empfehlungen und Ideen mit den Teilnehmenden besprochen. Neben der Veröffentlichung der Dokumente für die Maßnahmenplanung im Internet fanden zahlreiche Informationsgespräche vor Ort und in digitaler Form statt. Betroffene konnten zudem ihre Fragen und Anmerkungen auf einer Beteiligungsplattform einbringen.

Im Rahmen der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung für den Teilabschnitt 3, „Jungferngrund“ und „Geisenrücken“, Rhein-km 547,5 bis 557,0, können Sie sich als betroffene Bürgerin und Bürger vom 20. September bis 29. Oktober 2021 über das Projekt informieren sowie Meinungen, Empfehlungen und Ideen äußern. Diese werden für die weiteren Projektphasen einen wichtigen Input darstellen. Äußerungen im Rahmen der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung ersetzen nicht die Einwendung beziehungsweise Stellungnahme im späteren „vorbereitenden Verfahren".

Für eine aktive Beteiligung finden vom 04. bis 20. Oktober 2021 Informationsgespräche vor Ort und in digitaler Form statt. Im Rahmen der Informationsgespräche können Sie mit Fachleuten des Wasserstraßen- und Schifffahrtsamts (WSA) Rhein sowie der Bundesanstalt für Wasserbau (BAW) über die geplanten Maßnahmen im Teilabschnitt 3 diskutieren. Zusätzlich haben Sie auf einer eigens dafür eingerichteten Diskussionsplattform die Möglichkeit den Fachleuten Fragen zu stellen und mit Ihnen zu diskutieren.

Für den Teilabschnitt 1 planen wir die frühe Öffentlichkeitsbeteiligung im Frühjahr 2022.